So wird das nie was mit der Gleichberechtigung im Landtag
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, hat die „geradezu verschwindend kleine Rolle“ von Frauen auf der CDU-Landesliste kritisiert. „So wird das nie was mit der gleichberechtigten Vertretung von Frauen im Landtag“, sagte Pähle. „Wenn eine … Weiterlesen
Erklärung des SPD Ortsvereins Magdeburg-West zur Entscheidung unseres Oberbürgermeisters
“Wir sind sehr traurig über die Entscheidung unseres Oberbürgermeisters. Für uns tragen einige grüne Fraktionäre des Stadtrates ein gewisses Mass an Mitverantwortung dafür und die Folgen werden Diejenigen zu tragen haben, die diesen Schritt des OB bewusst herbeigeführt haben. Angesichts … Weiterlesen
Kein guter Tag für die Medienpolitik in Deutschland
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des … Weiterlesen