Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG). In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Es geht um eine Änderung … Weiterlesen
26.11.2016 – Wieder ein schöner Adventsmarkt der Kulturscheune Olvenstedt e.V. – ganz tolle vorweihnachtliche Athmosphäre auf dem Hof der Kulturscheune und des Pfarrhauses – mit gebackenem Kassler im Steinofen und natürlich leckerem Glühwein.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat der AfD im Landtag „Scheinheiligkeit“ vorgeworfen. „Anders lässt es sich nicht beschreiben, wenn man regelmäßig verbal und schriftlich provoziert und sich dann anschließend über die Polarisierung der Gesellschaft und die Aufheizung des Klimas beschwert“, sagte … Weiterlesen
Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch … Weiterlesen
11.11.2016 – Martinsumzug mit der Feuerwehr Diesdorf
Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bau eines Bolzplatzes im Stadtteil Ottersleben an folgenden Standorten zu prüfen: Grünfläche nördlich des Parkplatzes und westlich des nördlichen Sportplatzes des VfB Ottersleben, Schwarzer Weg Grünfläche nördlich der Gemeinschaftsschule „Ernst Wille“ … Weiterlesen
Zum Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl erklären der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle: „Der Sieg von Donald Trump bedeutet nicht nur für die Vereinigten Staaten einen tiefen Umbruch. Die Welt geht unruhigen Zeiten entgegen. Werte, die … Weiterlesen
Zur aktuellen Haushaltslage und den Berichten über die zu erwartenden Steuereinnahmen erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Dass sich zwischen der Haushaltsaufstellung durch die Regierung und der Beratung im Landtag Rahmendaten verändern, kommt häufig vor. Der Finanzminister hat mit einer soliden … Weiterlesen
Anfrage „Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift“ der Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann zur Stadtratssitzung am 20.10.2016. Im April 2016 hat die Verkehrsministerkonferenz eine Änderung der StVO dahingehend beschlossen, dass vor … Weiterlesen