Am Montag und Dienstag dieser Woche traf sich die SPD-Landtagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur in Alexisbad im Harz. Dabei beschloss die Fraktion eine Erklärung zur Energiepolitik und einen 12-Punkte-Plan zur Hochwasserhilfe. Zu den energiepolitischen Positionen erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu … Weiterlesen
In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische … Weiterlesen
Vom 17. bis 26. Januar findet in Berlin die 79. Grüne Woche statt. Partnerland ist in diesem Jahr Estland. Sachsen-Anhalt ist mit insgesamt 82 Unternehmen aus der Land- und Ernährungswirtschaft sowie des Tourismus auf der Messe vertreten. Zur Eröffnung der … Weiterlesen
Die Arbeits- und Sozialminister der Länder haben sich für eine vollständige Angleichung der Rentenwerte in Ost und West bis zum 1. Januar 2020 ausgesprochen. Zugleich sollen die staatlichen Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben neu geordnet … Weiterlesen
Die Arbeits- und Sozialminister der Länder haben sich für eine vollständige Angleichung der Rentenwerte in Ost und West bis zum 1. Januar 2020 ausgesprochen. Zugleich sollen die staatlichen Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben neu geordnet … Weiterlesen
Der Kampf gegen Arbeitslosigkeit bleibt zentrales Anliegen der Landesregierung von Sachsen-Anhalt. Das sagte Arbeitsminister Norbert Bischoff bei der Vorstellung eines Arbeitsmarktpolitischen Gesamtkonzeptes am Mittwoch in Magdeburg. In dem 40-seitigen Papier, das unlängst von der Landesregierung beschlossen worden ist, hat Bischoff … Weiterlesen
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat am Wochenende im Beisein der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und des AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel einen neuen Landesvorstand gewählt. Als Landesvorsitzender des SPD-Arbeitnehmerflügels wurde Andreas Steppuhn, zugleich arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, einstimmig … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat dieser Tage Erfreuliches zu vermelden. Seit der Bundestagswahl gab es zahlreiche Neueintritte in die hiesige SPD. Insgesamt 45 neue Mitglieder sind in den einzelnen Gliederungen eingetreten. Die SPD in Sachsen-Anhalt liegt damit im Trend, verzeichnet … Weiterlesen