Aktuelles aus dem Ortsverein

11.11.2016 – Martinsumzug mit der Feuerwehr Diesdorf

Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bau eines Bolzplatzes im Stadtteil Ottersleben an folgenden Standorten zu prüfen: Grünfläche nördlich des Parkplatzes und westlich des nördlichen Sportplatzes des VfB Ottersleben, Schwarzer Weg Grünfläche nördlich der Gemeinschaftsschule „Ernst Wille“ … Weiterlesen

Zum Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl erklären der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle: „Der Sieg von Donald Trump bedeutet nicht nur für die Vereinigten Staaten einen tiefen Umbruch. Die Welt geht unruhigen Zeiten entgegen. Werte, die … Weiterlesen

Zur aktuellen Haushaltslage und den Berichten über die zu erwartenden Steuereinnahmen erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Dass sich zwischen der Haushaltsaufstellung durch die Regierung und der Beratung im Landtag Rahmendaten verändern, kommt häufig vor. Der Finanzminister hat mit einer soliden … Weiterlesen

Anfrage „Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift“ der Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann zur Stadtratssitzung am 20.10.2016. Im April 2016 hat die Verkehrsministerkonferenz eine Änderung der StVO dahingehend beschlossen, dass vor … Weiterlesen

Heute debattierte der Landtag über einen Aspekt der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020. Er betrifft die Bildung einer Infrastrukturgesellschaft, in der Aufgaben der Auftragsverwaltung von den Ländern auf den Bund übergehen. Dazu erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir … Weiterlesen

In einer Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Zukunft der Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der SPD greift der Landtag damit die Probleme der Finanzierung an den beiden Standorten Magdeburg und Halle und auch die jüngsten Proteste … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch die Menschen … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka unterstützt die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die bislang befristet eingestellten Sprachlehrkräfte an Sachsen-Anhalts Schulen zu halten: „Es war ein wichtiger erster Schritt zur Integration der Kinder von Flüchtlingen und Zuwanderern, dass 2015 flächendeckend … Weiterlesen