Demokratie ist kein Selbstläufer und hat keine Ewigkeitsgarantie

Katja PaehleAm heutigen Tag (23. März) jährt sich die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz im Jahr 1933 zum 90. Mal. Die SPD-Fraktion hat aus diesem Anlass eine Aktuelle Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragt.

Es soll aufgezeigt werden, „was Parteien anrichten können, die in Parlamenten mit Rechtsextremisten kollaborieren“.  Nach dem bereits erfolgten unrechtmäßigen Ausschluss der kommunistischen Abgeordneten stimmten nur die 94 sozial-demokratischen Mitglieder des Reichstags gegen das Gesetz, das in der weiteren historischen Perspektive auch der Vorbereitung von Krieg und Völkermord diente.

Otto Wels war es der seine Ablehnung zu dieser Abstimmung mit den Worten begründete: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. […] Wir Sozialdemokraten sind die einzige Partei, die sich gegen die zerstörerischen Kräfte des Nationalsozialismus stemmt.“

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